Ein Urteil des Bundessozialgerichts stärkt die psychotherapeutische Versorgung von Überlebenden von Krieg, Folter und Flucht. Dies erleichtert die Praxis der ermächtigten psychosozialen Zentren in Deutschland und kommt Therapeut*innen auch ohne Kassensitz zugute. Durch die Ermächtigung soll…
weiterlesenKategorie: Recht
Veröffentlichung der Publikation „Psychische Erkrankungen und krankheitsbedingte Abschiebungsverbote“
Die umfangreichen Darlegungspflichten, die den Betroffenen im asylrechtlichen Verfahren auferlegt werden, stehen schon seit längerem in der Kritik von Rechtsanwält*innen, Fachverbänden und Menschenrechtsorganisationen. Die BAfF hat nun daran angeknüpft und eine Publikation dazu…
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Arbeitshilfe: Beantragung einer Ermächtigung für Psychotherapeut*innen
Diese Arbeitshilfe soll Psychotherapeut*innen ohne Kassensitz bei der Beantragung einer Ermächtigung unterstützen. Die Ermächtigung ersetzt (partiell) eine fehlende Kassenzulassung. Sie schafft die Berechtigung zur Teilnahme an der vertragspsychotherapeutischen Versorgung von Geflüchteten,…
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Kampagnenbündnis fordert: Keine Übermittlungspflicht bei Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus im Gesundheitswesen
Ohne Angst zum Arzt zu gehen – das ist in Deutschland für Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus nicht möglich. Ein Bündnis von über 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen – darunter die BAfF, Ärzte der Welt, die Gesellschaft für Freiheitsrechte, Amnesty International, die…
weiterlesenWelche Rechte auf Gesundheitsversorgung hat man mit welchem Aufenthaltsstatus?
Der Zugang geflüchteter Menschen zu Gesundheitsleistungen ist der Konzeption nach in den ersten 18 Monaten eingeschränkt. Wer unter Krankheiten leidet, sollte sich jedoch nicht davon abschrecken lassen, dennoch Hilfe im Rahmen der Asylbewerberleistungen zu beantragen. Deutschland hat eine…
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Positionspapier: Lebensgefahr durch Abschiebungen: Schwerkranke Geflüchtete müssen besser geschützt werden
Schwere Erkrankungen von Geflüchteten werden nicht ausreichend im Asyl- und Aufenthaltsverfahren berücksichtigt, da die Anforderungen an Atteste durch die Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre kaum noch erfüllbar sind. Seit den Gesetzesänderungen im Jahr 2016 und 2019 (Asylpaket II,…
weiterlesenStellungnahmen und Bescheinigungen in Asyl- und Aufenthaltsrecht
In der Arbeit mit traumatisierten Menschen spielt es oft eine zentrale Rolle, welchen Einfluss die Erkrankung auf die Behördenentscheidung haben kann. Damit das BAMF oder die Ausländerbehörde die Erkrankung bei der Entscheidung berücksichtigt, müssen bestimmte Anforderungen an den Nachweis…
weiterlesenWie kann das Recht auf Gesundheitsversorgung durchgesetzt werden?
Wenn die Rechte auf Gesundheitsversorgung von der Behörde nicht berücksichtigt werden und Leistungen (z. B. Behandlungskosten) versagt werden, dann kann man sich dagegen mit rechtlichen Mitteln wehren, etwa mit Widerspruch, Klage oder in dringenden Fällen mit einem Eilantrag bei Gericht. Um…
weiterlesenDas Menschenrecht auf Gesundheit
Das Recht auf Gesundheit bzw. eine Gesundheitsversorgung ist auf internationaler Ebene durch verschiedene Abkommen und Konventionen geschützt. Damit ist kein „absolutes“ Recht auf Gesundheit gemeint, sondern das Recht einer jeden Person auf das für sie erreichbare Höchstmaß an physischer…
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Arbeitshilfe: Leistungen der Eingliederungshilfe für Geflüchtete
Diese Arbeitshilfe soll insbesondere Unterstützer*innen von Geflüchteten Informationen über die Leistungen der Eingliederungshilfe sowie die Durchsetzung der Ansprüche gegenüber Behörden zur Verfügung stellen. Anknüpfend an den Begriff der „Behinderung“ gibt die Arbeitshilfe…
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