Rechtliche Informationen

Die rechtliche Situation für traumatisierte und kranke Geflüchtete in Deutschland ist überaus komplex. Mit dem Asylpaket II, das am 17. März 2016 in Kraft getreten ist, hat sich an der Gesetzeslage erneut einiges geändert. Wir versuchen hier, einige grundlegende rechtliche Fragen zu klären und allgemeine Informationen anzubieten.

Eine grundlegende Frage ist die nach den Leistungsansprüchen von Geflüchteten in den verschiedenen Phasen eines Asylverfahrens. Zur Veranschaulichung haben wir folgendes Schema erstellt:

leistungen_asylverfahren

 

Ermächtigung gem. § 31 Abs. 1 S. 2 Ärzte-ZV

© BAfF e.V.

© BAfF e.V.

  • Eine Ermächtigung ist für einzelne TherapeutInnen oder für Institutionen möglich.
  • Die Ermächtigung gilt für die Behandlung von Geflüchteten, die bereits länger als 15 Monate in Deutschland sind, bis zur Anerkennung.
  • Dolmetscherkosten müssen weiterhin beim Sozialamt beantragt werden.

Wie die Ermächtigung zu beantragen ist und auf was dabei zu achten ist, erklären wir in unserer Arbeitshilfe Ermächtigung.

In unserem Forderungspapier „Mehr Behandlungskapazitäten durch Ermächtigung zur therapeutischen Behandlung?“ stellen wir die praktischen und strukturellen Hürden beim Ausbau von Behandlungskapazitäten für Geflüchtete dar. Zum Beitrag

 

 

 

Ärztliches Attest und qualifizierte ärztliche Bescheinigung

Mit dem Asylpaket II hat der Gesetzgeber beschränkt, wer für die Bescheinigung von gesundheitlichen Abschiebehindernissen befugt ist. Eine Übersicht über die aktuellen Bedingungen und Mindestvoraussetzungen findet sich hier:

Bedingungen für eine qualifizierte ärztliche Bescheinigung für die Feststellung der Reiseunfähigkeit (§ 60 a Abs. 2 c und 2d AufenthG)

Übersicht an Mindestvoraussetzungen an ein fachärztliches Attest für die Prüfung eines zielstaatsbezogenen Abschiebehindernisses im Asylverfahren gem. § 60 Abs. 7 AufenthG

 

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