Memorandum für faire und sorgfältige Asylverfahren in Deutschland

Gemeinsam mit elf weiteren Wohlfahrtsverbänden, Anwalts- und Richtervereinigungen sowie Menschenrechtsorganisationen hat die BAfF e.V. die Studie „Memorandum für faire und sorgfältige Asylverfahren in Deutschland“ veröffentlicht. Das Bündnis fordert die uneingeschränkte Gewährleistung der asylrechtlichen Verfahrensgarantien. Unabhängig von den Antragszahlen und der Arbeitsbelastung der MitarbeiterInnen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss sichergestellt werden, dass Antragstellende ein faires Verfahren erhalten, das ihnen ermöglicht, ihre Verfolgungsgründe umfassend darzulegen und dass diese auch entsprechend berücksichtigt werden. Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität bei Asylentscheidungen sind etwa die Personenidentität von AnhörerInnen und EntscheiderInnen, sorgfältige Anhörungen mit genauer Sachverhaltsaufklärung, ausreichende Schulungen von neu eingestellten DolmetscherInnen und Mitarbeitenden des BAMF. Durch die aktuelle Überlastung des Bundesamtes und den Einsatz neuer und wenig geschulter MitarbeiterInnen sowie, damit zusammenhängend, durch die Schaffung neuer Außenstellen verschärfen sich die festgestellten Mängel und Defizite.

Viele der Mängel wurden bereits im Jahr 2005 im „Memorandum zur derzeitigen Situation des deutschen Asylverfahrens“ festgestellt. Nur wenig hat sich hier verändert – es ist daher anzunehmen, dass unabhängig von der Menge an Antragszahlen strukturelle Mängel im deutschen Asylverfahren vorliegen, die angesichts der zu gewährleistenden Verfahrensgarantien behoben werden müssen. Nicht erst die Überlastung des BAMF durch gestiegene Antragszahlen hat also zur Entstehung dieser Mängel geführt. Bestätigt wird dies dadurch, dass einige der dokumentierten Fälle aus Jahren mit relativ geringen Antragszahlen stammen.

Das Memorandum arbeitet die gesetzlichen Vorgaben und Pflichten des BAMF in den verschiedenen Phasen des Asylverfahrens heraus und stellt diesen die häufigsten im Rahmen des Projekts festgestellten Mängel gegenüber. Anhand von Beispielsfällen werden einzelne Problembereiche besonders hervorgehoben. Ein Vergleich der Feststellungen von 2005 mit den neu erhobenen Daten ergibt, dass viele Mängel weiterhin bestehen. Schließlich werden konkrete Forderungen und Handlungsempfehlungen abgeglichen und neu aufgestellt.

 

Das Memorandum kann hier heruntergeladen werden und auf der Seite von Pro Asyl in gedruckter Form bestellt werden.